Wir haben andere Probleme

Die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers am kommissarischen Geschäftsführer der Stadthalle Bremerhaven, Bürgermeister Torsten Neuhoff, ist aus unserer Sicht deutlich überzogen und nicht zielführend. In der Bremerhavener Koalition aus SPD, CDU und FDP werden politische Themen grundsätzlich kollegial und sachorientiert behandelt. Sollte die SPD jedoch einen anderen Ton wählen wollen, sind wir dazu ebenfalls in der Lage.

Thorsten Raschen, MdBB und Fraktionsvorsitzender, erklärt hierzu:
„Das vom ehemaligen Geschäftsführer Othmar Gimpel eingeführte System der Kennzeichenerfassung setzt die von SPD und Grünen in der Wahlperiode 2011–2015 beschlossene Parkraumbewirtschaftung nun konsequent um und generiert entsprechende Einnahmen. Selbstverständlich wird ein Betreiber nur so viele Parkautomaten einsetzen, wie bei maximal zwei Veranstaltungen pro Woche wirtschaftlich sinnvoll sind. Die Möglichkeit, die Parkgebühren sowohl online als auch per App bis zu 24 Stunden später zu begleichen, zeigt deutlich, dass die Kritik der SPD weit über das Ziel hinausschießt. Willkommen in der Welt der Digitalisierung.

Sinnvoller wäre es für die SPD, sich kritisch mit dem eigenen Handeln auf Landesebene auseinanderzusetzen. Sowohl im Senat als auch in der Bremischen Bürgerschaft haben SPD-Vertreter zuletzt mit der Diskussion um einen möglichen Sparkommissar die Interessen Bremerhavens massiv beeinträchtigt. Auch die Bremer Arbeitsmarktpolitik durch die Bremerhavener Senatorin der SPD dient nicht wirklich den berechtigten Interessen in der Arbeitsmarktpolitik unserer Stadt. Alleine diese beiden Beispiele zeigen auf, wo wirklicher Handlungsdruck bei der SPD-Bremerhaven herrscht. Das Parken auf dem Wilhelm-Kaisen-Platz gehört definitiv nicht dazu.“     

Thorsten Raschen, MdBB Fraktionsvorsitzender