Koalition (SPD, CDU, FDP) im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Seniorinnen, Migrantinnen und Migranten sowie Menschen mit Behinderung am 17.02.26

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses standen personalpolitische und sozialpolitische Themen im Mittelpunkt. Die Koalition hat dabei deutlich gemacht, dass Verlässlichkeit, soziale Teilhabe und eine nachhaltige Arbeitsmarktpolitik zentrale Schwerpunkte der gemeinsamen Zusammenarbeit sind.

Der Ausschuss hat die Verlängerung der Anerkennung eines befristeten Stellenbedarfs für die Stelle „Beauftragter für Social Media“ in der Jugendberufsagentur beraten und befürwortet. Die Stelle ist ein wichtiger Baustein, um junge Menschen zielgerichtet und zeitgemäß über digitale Kanäle zu erreichen und sie beim Übergang von Schule in Ausbildung und Arbeit zu unterstützen.

Ebenso wurde die Verlängerung der Anerkennung eines befristeten Stellenbedarfs für die Projektleitung BIWAQ im Amt für Kommunale Arbeitsmarktpolitik behandelt. Das Bundesprogramm BIWAQ, Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier, richtet sich insbesondere an Menschen mit erhöhtem Unterstützungsbedarf und stärkt quartiersbezogene Beschäftigungsstrukturen. Die Projektleitung ist zentral für Koordination, Umsetzung und nachhaltige Zielerreichung. Die Koalition unterstreicht, dass gerade diese Verzahnung von Quartiersentwicklung und Arbeitsmarktintegration für Bremerhaven von besonderer Bedeutung ist.

Darüber hinaus erhielt der Ausschuss einen Überblick über das Behindertensportfest 2025. Die Veranstaltung wurde als starkes Signal für Inklusion, Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt gewertet. Besonders hervorgehoben wurde die hohe Beteiligung sowie das Engagement der Vereine und Organisationen.

Ein weiterer Schwerpunkt war der Austausch mit dem Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein. In konstruktiver Atmosphäre wurden aktuelle Herausforderungen bei Barrierefreiheit, Arbeitsmarktintegration und gesellschaftlicher Teilhabe erörtert.

In der politischen Bewertung erklärte Tabea Batz, SPD, dass Kontinuität bei bewährten Projekten entscheidend für Planungssicherheit und Verlässlichkeit sei. Fatih Önal, CDU, hob hervor, dass insbesondere die Verbindung von Arbeitsmarktpolitik und digitaler Ansprache junger Menschen zukunftsweisend sei und nachhaltige Strukturen Vorrang vor kurzfristigen Maßnahmen haben müssten. Alexander Litau, FDP, betonte die Bedeutung klarer Zieldefinitionen und einer transparenten Erfolgskontrolle bei geförderten Projekten.

Abschließend bekräftigte die Koalition ihren gemeinsamen Anspruch, die soziale Infrastruktur in Bremerhaven weiter zu stärken und die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger langfristig zu sichern.