Dertwinkel/Raschen: „Überfälliger erster Schritt – jetzt muss es schnell gehen“

Zum Senatsbeschluss zur Anmeldung der Scharoun-Sanierung bei der GWK

„Wir begrüßen, dass der Senat endlich die Anmeldung der Scharoun-Sanierung bei der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz beschlossen hat. Das ist ein überfälliger erster Schritt, den wir als CDU-Fraktion seit Wochen eingefordert haben“, erklären Sina Dertwinkel, MdBB und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung sowie Thorsten Raschen, MdBB und Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven.

Seit 2018 ist der Scharoun-Bau, das Herzstück des Deutschen Schifffahrtsmuseums, für die Öffentlichkeit geschlossen. „Sieben Jahre Stillstand sind sieben Jahre zu viel. Dass es nun endlich Bewegung gibt, ist gut – aber es hätte nie so weit kommen dürfen“, so Dertwinkel.

Allerdings sei der Beschluss nur der Anfang. „Die Anmeldung bei der GWK ist das eine, die tatsächliche Finanzierung das andere. Jetzt müssen der Wissenschaftsausschuss und der Haushalts- und Finanzausschuss zügig folgen, damit die Kofinanzierung des Landes verbindlich gesichert ist“, mahnt Raschen. Die Frist für die Anmeldung bei der GWK ende am 31. Dezember – es bleibe also keine Zeit für weitere Verzögerungen.

Bereits Anfang Oktober hatte die CDU-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven gefordert, dass Bürgermeister Bovenschulte das DSM zur Chefsache machen müsse. „Es freut uns, dass diese Forderung offenbar Wirkung gezeigt hat. Entscheidend ist jetzt, dass den Worten auch Taten folgen“, betont Dertwinkel.

Die Existenz des DSM als Leibniz-Institut stehe auf dem Spiel. 2027 beginnt die erneute Evaluierung durch die Leibniz-Gemeinschaft. „Wenn bis dahin keine deutlichen Fortschritte bei der Sanierung erkennbar sind, droht dem DSM der Ausschluss aus der Leibniz-Gemeinschaft. Das wäre ein Desaster für den Wissenschaftsstandort Bremerhaven und würde jährlich 3,9 Millionen Euro Bundesmittel kosten“, warnt Raschen.

Die CDU-Fraktion werde den weiteren Prozess eng begleiten. „Wir werden genau hinschauen, ob die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes tatsächlich verbindlich für die Scharoun-Sanierung eingeplant werden. Nach sieben Jahren Stillstand darf es jetzt keine Ausreden mehr geben“, so Dertwinkel und Raschen abschließend.